Anträge 2016

2016
2. Juli 2021

Ein grundständiges Gymnasium für den Füllengarten!

Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird um Prüfung gebeten, ob im Burbacher Füllengarten die Errichtung eines grundständigen Gymnasiums möglich ist. Dazu soll die Verwaltung Verhandlungen mit dem Regionalverband […]
2. Juli 2021

Haushalt 2017 – Änderungsantrag der CDU-Fraktion

Beschlussvorschlag: Der Finanz- und Liegenschaftsausschuss empfiehlt / der Stadtrat der Landeshauptstadt Saarbrücken beschließt die folgenden Maßnahmen und Änderungen zum Haushalt 2017: 1. Gründung einer Stadtpolizei Durch […]
2. Juli 2021

Elternbeiträge für Kindertagseinrichtungen

Beschlussvorschlag: Der Stadtrat hebt den Stadtratsbeschluss vom 11.06.1991 auf, nach dem 25 % der Personal- kosten der Kindertageseinrichtungen auf die Eltern umzulegen sind. Außerdem wird die […]
2. Juli 2021

Herstellung des Verbindungsweges zwischen der Goerdelerstraße und dem Schlesienring

Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird aufgefordert, umgehend mit dem Bau des Verbindungsweges zwischen der Goerdelerstraße und dem Schlesienring zu beginnen. 1080 EE Herstellung Verbindungsweg zwischen Goerdelerstrasse und […]
2. Juli 2021

Konzeptionelle Vorstellungen zum ruhenden Verkehr in Saarbrücken und zur Bewirtschaftung des ruhenden Verkehrs

Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird aufgefordert; vor der nächsten Stadtratssitzung in einer gemeinsamen Sondersitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses sowie des Ausschusses für Bau, Ver- kehr und Freiraum […]
2. Juli 2021

Informationsveranstaltung zum geplanten Windpark „Pfaffenkopf“ in Burbach

Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird aufgefordert, analog zu der Informationsveranstaltung für die Bürger in Gersweiler und Klarenthal zum dortigen geplanten Windpark, auch in Burbach eine solche Bürgerinformation […]
2. Juli 2021

Aktueller Zeitplan zur Erneuerung des Pflasters in der Kaltenbachstraße

Beschlussvorschlag: Die Verwaltung informiert über den aktuellen Zeitplan zur Erneuerung des Pflasters in der Kaltenbachstraße, nachdem im Frühsommer die Baustelle eingerichtet und wieder abgebaut wurde. 0902 […]
2. Juli 2021

Verkehrssituation Am Kieselhumes/Heidenkopferdell

Beschlussvorschlag: Die Verwaltung erläutert, wie sie sich einerseits die neue Einfahrt zum geplanten Gesund- heits- und Therapiezentrum Kieselhumes und den Kreuzungsbereich Am Kieselhumes / Hei- denkopferdell […]
2. Juli 2021

Tätigkeitsbericht Klimaschutzmanager

Beschlussvorschlag: Der Klimaschutzmanager wird um einen Tätigkeitsbericht über seine bisherige Arbeit gebeten. Außerdem legt die Verwaltung dem Ausschuss den Antrag für die Bezuschussung des Klimaschutzmanagers sowie […]
2. Juli 2021

Sicherheitsbegehungen

Beschlussvorschlag: Die Werkleitung erläutert, wie bei den Gebäuden in der Zuständigkeit von GMS die vorge- schriebenen Sicherheitsbegehungen gehandhabt werden. 0787 GHe Sicherheitsbegehungen
2. Juli 2021

Standort und Konzeption für das Filmhaus

Beschlussvorschlag: Die Verwaltung gibt Auskunft darüber, ob der Standort des Filmhauses aufgegeben werden soll und für die Spielstätte seitens der Verwaltung eine andere Immobilie gesucht wird. […]
2. Juli 2021

andlauf für die Treppe zwischen Senator-Richard-Becker-Straße und der Willi-Graf- Straße

Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird gebeten, an der o. g. Treppe zumindest auf einer Seite einen durchgehenden Handlauf anzubringen. 0749 HH Handlauf Treppe Senator-Richard-Becker-Straße Willi-Graf-Straße
2. Juli 2021

Entwicklung Bergstraße 52 in Burbach

Beschlussvorschlag: Die Verwaltung stellt ein Konzept für die Sanierung und spätere Nutzung des Gebäudes Bergstraße 52 in Burbach vor. Auch soll über die Pläne für die […]
2. Juli 2021

Entwicklung des Wohngebietes Füllengarten in Burbach

Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird gebeten, über den aktuellen Planungsstand der Bebauung im Füllengarten zu berichten. Insbesondere im Hinblick auf ein zusammenhängendes Konzept für die ein- zelnen […]
2. Juli 2021

Naherholungsgebiet Weyerbachtal

Beschlussvorschlag: Die Verwaltung berichtet von ihren Bemühungen, den einstimmigen Beschluss des Bezirksra- tes West von vor über drei Jahren (Vorlage WES/1344/12) umzusetzen, der den Bau eines […]
2. Juli 2021

: Barrierefreier Ausbau von Haltestellen in Saarbrücken

Beschlussvorschlag: Die Verwaltung berichtet über den Stand des barrierefreien Um- und Ausbaus von Haltestel- len im Stadtgebiet von Saarbrücken. Auch wird darauf eingegangen, ob die Stadt […]