Anträge 2017

2017
2. Juli 2021

Haushalt 2018 – Änderungsantrag der CDU-Fraktion

Beschlussvorschlag: Der Finanz- und Liegenschaftsausschuss empfiehlt / der Stadtrat der Landeshauptstadt Saarbrücken beschließt die folgenden Maßnahmen und Änderungen zum Haushalt 2018: 1. Gründung einer Stadtpolizei Durch […]
2. Juli 2021

Sachstandsbericht zur Nutzung des Sportplatzes Klarenthal

Beschlussvorschlag: Die Verwaltung gibt einen Sachstandsbericht bzgl. der Nutzung des Sportplatzes Klarenthal, insbesondere ob durch die Nichtnutzung durch die Damenmannschaften des FCS zeitliche Kapazitäten für andere […]
2. Juli 2021

Ergänzung der Vorlagen zur Ablösung von Erbbaurechten durch Verkauf

Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird aufgefordert, beim Verkauf von mit Erbbaurechten belasteten Grundstü- cken folgende ergänzenden Informationen in die jeweilige Vorlage mit aufzunehmen: 1) Angabe des Jahres, […]
2. Juli 2021

Zusätzlicher Infrastrukturbedarf durch das geplante Helmholtz-Zentrum

Beschlussvorschlag: Die Verwaltung legt dar, welchen zusätzlichen Infrastrukturbedarf sie durch das geplante Helmholtz-Zentrum für IT-Sicherheit sieht und wie sie diesen befriedigen will. Dies betrifft ins- besondere […]
2. Juli 2021

Geplantes Beachvolleyballfeld der DJK Saarbrücken-Rastpfuhl

Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung berichtet über die Planungen zur Errichtung eines Beachvolleyballfeldes an der Grundschule Rastpfuhl (SZ vom 12.10.2017). Dabei stellt sie insbesondere die ange- dachte Finanzierung, […]
2. Juli 2021

Route der Stadtblicke – Investitionshaushalt: 5.55.100.4209.210100

Beschlussvorschlag: Die Verwaltung erläutert ihre Pläne, wie diese Route (Investitionsvolumen nach 2021: 100.000 Euro) ausgebaut werden soll und ob die Möglichkeit besteht, den Ausbau durch Ein- […]
2. Juli 2021

Haushalt 2018 – Beleuchtung Leinpfad (Radkomfortweg)

Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bau, Verkehr und Freiraum empfiehlt dem Stadtrat die folgende Änderung zum Haushalt 2018: Im Jahr 2018 werden die Mittel bereitgestellt, die Beleuchtung […]
2. Juli 2021

Fuß-/Radweg Ostbahnhof – Scheidter Straße

Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bau, Verkehr und Freiraum empfiehlt dem Stadtrat die folgende Änderung zum Haushalt 2018: Die für 2019 veranschlagten Mittel in Höhe von 80.000 […]
2. Juli 2021

Radschnellwege zur Universität

Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird aufgefordert, mit den Nachbarkommunen St. Ingbert und Sulzbach und eventuell mit dem Land ein Radschnellwegekonzept zu entwickeln mit dem zentralen Ziel, den […]
2. Juli 2021

Erhalt des Spielplatzes „Hahnenklamm“ in Bübingen

Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird aufgefordert, den Spielplatz „Hahnenklamm“ (Ecke Gartenstraße / In der Hahnenklamm) in Bübingen zu erhalten und weiterhin zu pflegen sowie ggf. Spielmöglichkei- ten […]
2. Juli 2021

Touristische Beschilderung für die Stadtgalerie

Beschlussvorschlag: Die Verwaltung berichtet, wie sie den Beschluss des Kulturausschusses vom 09.07.2015 (Drucksache CDU/0571/15), im Innenstadtbereich eine adäquate touristische Beschilderung für die Stadtgalerie sicherzustellen, bisher umgesetzt […]
2. Juli 2021

Ferienfreizeitmaßnahmen für Kinder

Beschlussvorschlag: Die Verwaltung legt dar, welche Ferienfreizeitmaßnahmen für Kinder die Stadt, auch in Ko- operation mit Dritten, anbietet und wie diese finanziert werden. 1025 EM Ferienfreizeitmassnahmen […]
2. Juli 2021

Sanierung Saarkran

Beschlussvorschlag: Die Verwaltung legt dar, welche Finanzierungsmöglichkeiten es für eine Sanierung des Saar- krans gibt. 1024 EM Sanierung Saarkran
2. Juli 2021

Mögliche Fördermittel für die weitere soziale Entwicklung des Eschbergs

Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, 1. darzustellen wie sich die soziale Lage auf dem Eschberg entwickelt hat, und 2. aufzuzeigen, welche Möglichkeiten sie zur Verbesserung der […]
2. Juli 2021

Aufstellen von zwei Bänken auf dem Eschberg

Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, an dem Weg zwischen der Willingsquelle und der Kobenhütte zwei Bänke aufzustellen. 1001 EE Aufstellen von zwei Baenken auf dem Eschberg
2. Juli 2021

Umsetzung Städtebauliches Konzept Franzenbrunnen

Beschlussvorschlag: Die Verwaltung berichtet, wann und wie sie den Teil „Öffentlicher Grünzug“ des Städtebauli- chen Konzeptes Franzenbrunnen umsetzen will. Gleichzeitig wird die Finanzierung der Maß- nahme […]