Anträge 2018

2018
2. Juli 2021

Laufveranstaltungen in Saarbrücken 2019

Beschlussvorschlag: Die Verwaltung berichtet über die für das Jahr 2019 in Saarbrücken geplanten Laufveranstal- tungen, die im öffentlichen Verkehrsraum stattfinden, und beantwortet dabei folgende Fragen: • […]
2. Juli 2021

Der „Saarland-Pakt“ – Eine starke Unterstützung für unser Saarbrücken

Beschlussvorschlag: Der Stadtrat der Landeshauptstadt Saarbrücken befürwortet die Rahmenkonzeption des „Saarland-Pakts“. Er unterstützt die Oberbürgermeisterin darin, diese sowohl gegenüber dem 1360 UC SPD Gruene Linke LKR […]
2. Juli 2021

Wirtschaftsplan GMS 2019 – Änderungsantrag der CDU-Fraktion

Beschlussvorschlag: Die Werkleitung GMS wird beauftragt, die nachfolgenden Änderungen in den Wirtschaftsplan GMS 2019 sowie in die mittelfristige Finanzplanung 2020ff. aufzunehmen: 1. JUZ Burbach Durch einen […]
2. Juli 2021

Verkehr und Infrastruktur

Beschlussvorschlag: Der Finanz- und Liegenschaftsausschuss empfiehlt / der Stadtrat der Landeshauptstadt Saarbrücken beschließt die folgenden Maßnahmen und Änderungen zum Haushalt 2019: 1. E-Mobilität / Verleihsysteme E-Mobilität […]
2. Juli 2021

Änderungsantrag der CDU-Fraktion – An die Menschen denken!

Beschlussvorschlag: Der Finanz- und Liegenschaftsausschuss empfiehlt / der Stadtrat der Landeshauptstadt Saarbrücken beschließt die folgenden Maßnahmen und Änderungen zum Haushalt 2019: 1. Stärkung der Bezirke und […]
2. Juli 2021

Städtische Gebäudeinfrastruktur weiterentwickeln und fit für die Zukunft machen!

Beschlussvorschlag: Der Finanz- und Liegenschaftsausschuss empfiehlt / der Stadtrat der Landeshauptstadt Saarbrücken beschließt die folgenden Maßnahmen und Änderungen zum Haushalt 2019: 1. Investitionsstau auflösen – In […]
2. Juli 2021

Änderungsantrag der CDU-Fraktion – Für eine starke Stadtverwaltung!

Beschlussvorschlag: Der Finanz- und Liegenschaftsausschuss empfiehlt / der Stadtrat der Landeshauptstadt Saarbrücken beschließt die folgenden Maßnahmen und Änderungen zum Haushalt 2019: 1. Umorganisation Verkehrsüberwachung und Kommunaler […]
2. Juli 2021

Smart City-Förderung

Beschlussvorschlag: Die Landeshauptstadt Saarbrücken nimmt am Programm des Bundes zur Förderung von Mo- dellprojekten Smart Cities teil. Die Verwaltung berichtet, ob sie an der Smart City […]
2. Juli 2021

Alternative Antriebe für den ÖPNV der Zukunft

Beschlussvorschlag: Die Verwaltung legt dar, ob die kommunale Verkehrsgesellschaft der Landeshauptstadt Saar- brücken sich am Programm des Bundesumweltministeriums zur Förderung der Beschaffung von Elektrobussen beteiligt hat. […]
2. Juli 2021

Der „Saarland-Pakt“ – Eine starke Unterstützung für unser Saarbrücken

Beschlussvorschlag: Der Stadtrat der Landeshauptstadt Saarbrücken unterstützt die Rahmenkonzeption des „Saarland-Pakts“ und fordert die Oberbürgermeisterin auf, diese sowohl gegenüber dem Saarländischen Städte- und Gemeindetag als auch […]
2. Juli 2021

Wirtschaftsplan 2019 des Gebäudemanagementbetriebes der LHS – Austausch von Fenstern in der Festhalle Schafbrücke

Beschlussvorschlag: Die zum Austausch der Fenster im Schankraum der Festhalle Schafbrücke erforderlichen Mit- tel in Höhe von 14.000 Euro werden im Wirtschaftsplan 2019 eingestellt. 1323 GHe […]
2. Juli 2021

Einmaliger Zuschuss an den Verein Saarbrücker Tafel e.V.

Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt, einen einmaligen Zuschuss für anfallende Kosten des Vereins Saar- brücker Tafel e.V. in Höhe der nicht verausgabten Mittel der PSP 1.33.100.0100 – […]
2. Juli 2021

Kennzeichnung öffentlicher Behindertentoiletten

Beschlussvorschlag: Die Werkleitung wird beauftragt, die von GMS verwalteten öffentlichen Behindertentoiletten dahingehend auszurüsten, damit von außen erkennbar ist, ob diese benutzt werden. 1275 RR Kennzeichnung oeffentlicher […]
2. Juli 2021

Verkehrsberuhigung auf dem Eschberg – Ergänzungsantrag zur Vorlage SPD/1200/18

Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird insbesondere gebeten, die Verkehrssituation auf den Ringstraßen des Eschberges mit Blick auf Möglichkeiten der Verkehrsberuhigung zu prüfen. Hierbei sollte zu- erst die […]
2. Juli 2021

Baulandpolitik

Beschlussvorschlag: Die Verwaltung informiert detailliert, wie viele Wohnungen (sozialer und preiswerter Woh- nungsbau) in den kommenden drei Jahren jeweils durch das Konzept- und Quotenmodell rea- lisiert […]
2. Juli 2021

Rad-/Fußweg Scheidter Straße/Ostbahnhof

Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird aufgefordert, nunmehr endlich nach Jahren für den Abschluss des Pro- jektes zu sorgen. Notwendige Entscheidungen mit der Bahn oder der Möbelfundgrube sind […]