Anträge 2019

Beschlussvorschlag: Der Rat der Landeshauptstadt Saarbrücken beschließt die vorliegende Resolution. 1605 SZ alle Fraktionen Resolution Arbeitsplatzerhalt Stahlindustrie

Beschlussvorschlag: Der Finanzausschuss empfiehlt, der Stadtrat beschließt: Die im Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2020 geplante Einschlagmasse wird auf 7.000 Festmeter reduziert. Die Verringerung des Holzeinschlags gegenüber […]

Beschlussvorschlag: Anlässlich des Tages gegen Gewalt an Frauen setzt der Stadtrat der Landeshauptstadt Saarbrücken ein Zeichen gegen jede Form der sexualisierten Gewalt an Frauen. Sexualisierte Gewalt […]

Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird gebeten, das Projekt “Luisa ist hier!” für Saarbrücken zu übernehmen (z.B. durch das Frauenbüro) und entsprechende Maßnahmen zur Umsetzung einzuleiten. 1475 SOE […]

Beschlussvorschlag: Der Stadtratsbeschluss vom 20.03.2018 betreffend Bebauungsplanänderung Nr.141.01.33 „Erweiterung Egon-Reinert-Haus“ Eschberg, hier Aufstellungsbeschluss (TOP 11.2), wird auf- gehoben. In diesem Zusammenhang soll der Bereich „Obstgarten“ in […]

Beschlussvorschlag: Die Werkleitung berichtet über den energetischen Zustand der Gebäude im Saarbrücker Zoo, über die verwendeten Heizmethoden sowie über gegebenenfalls geplante Sanierungs- und Umbaumaßnahmen zur Verbesserung […]

Beschlussvorschlag: Die Verwaltung berichtet über die angedachte Umsetzung des Digitalpaktes an den Saarbrücker Grundschulen. Dabei sollte insbesondere ein erster Schwerpunkt bei der Berichterstattung sein, wie von […]

Beschlussvorschlag: Die Verwaltung prüft, ob die vorhandenen städtischen Haltestellenunterstände ohne weitere bauliche Maßnahmen begrünt werden können und berichtet, in welcher zeitlichen Abfolge Begrünungen dort, wo möglich, […]

Beschlussvorschlag: Die Verwaltung berichtet über den Stand des barrierefreien Um- und Ausbaus von Haltestellen im Stadtgebiet von Saarbrücken und stellt die Prioritätenliste, die die Reihenfolge des […]

Beschlussvorschlag: 1. Die Verwaltung berichtet (gemäß § 37 Abs, 1 S. 2 i.V.m. § 48 Abs. 6 S. 1 KSVG) über den aktuellen Sachstand der Ausschreibung […]

Beschlussvorschlag: Das Leistungsverzeichnis wird wie folgt geändert: 4. Weitere Anforderungen an die Auswahl und Zubereitung der Speisen: a) Einsatz von Lebensmitteln aus ökologischer Erzeugung („bio“ ) […]

Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird gebeten, Auskunft über die vorliegenden Bauvorhaben in den beiden ge- nannten Straßen zu geben sowie zu erläutern, auf welcher Rechtsgrundlage bzw. nach […]

Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zur Aufwertung des Saarbrücker Bürgerparks zu erstellen unter der Maßgabe, zusätzliche Sport- und Freizeitmöglichkeiten für alle Altersgruppen in dem […]

Beschluss: Der Finanz- und Liegenschaftsausschuss empfiehlt dem Stadtrat einen Zuschuss in Höhe von 2500 EUR im Haushalt für das Jahr 2020 für die Fraueninfo Josefine vorzusehen. […]

Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird mit den Planungen für eine notwendige zweite städtische Kita in Klaren- thal auf dem Gelände der bisherigen städtischen Kita in der Hauptstraße […]

Beschlussvorschlag: Die Verwaltung berichtet in der nächsten Sitzung des Sozialausschusses über den aktuellen Stand der Planungen zur weiteren Finanzierung der Gemeinwesenarbeit in Saarbrücken nach Ablauf der […]