Anträge 2019

2019
2. Juli 2021

Resolution zum Arbeitsplatzerhalt und dem Strukturwandel in der Stahl- und Automobilindustrie, dem verarbeitenden Gewerbe und der Zulieferindustrie

Beschlussvorschlag: Der Rat der Landeshauptstadt Saarbrücken beschließt die vorliegende Resolution. 1605 SZ alle Fraktionen Resolution Arbeitsplatzerhalt Stahlindustrie
2. Juli 2021

Verringerung des Holzeinschlags im Saarbrücker Stadtwald

Beschlussvorschlag: Der Finanzausschuss empfiehlt, der Stadtrat beschließt: Die im Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2020 geplante Einschlagmasse wird auf 7.000 Festmeter reduziert. Die Verringerung des Holzeinschlags gegenüber […]
2. Juli 2021

Resolution: Nein zu Gewalt gegen Frauen!

Beschlussvorschlag: Anlässlich des Tages gegen Gewalt an Frauen setzt der Stadtrat der Landeshauptstadt Saarbrücken ein Zeichen gegen jede Form der sexualisierten Gewalt an Frauen. Sexualisierte Gewalt […]
2. Juli 2021

Beteiligung der LHS am Projekt „Luisa ist hier!“

Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird gebeten, das Projekt “Luisa ist hier!” für Saarbrücken zu übernehmen (z.B. durch das Frauenbüro) und entsprechende Maßnahmen zur Umsetzung einzuleiten. 1475 SOE […]
2. Juli 2021

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für die Bebauungsplanänderung Nr. 141.01.33 „Erweiterung Egon-Reinert-Haus“ Eschberg

Beschlussvorschlag: Der Stadtratsbeschluss vom 20.03.2018 betreffend Bebauungsplanänderung Nr.141.01.33 „Erweiterung Egon-Reinert-Haus“ Eschberg, hier Aufstellungsbeschluss (TOP 11.2), wird auf- gehoben. In diesem Zusammenhang soll der Bereich „Obstgarten“ in […]
2. Juli 2021

Energetischer Zustand der Gebäude im Saarbrücker Zoo

Beschlussvorschlag: Die Werkleitung berichtet über den energetischen Zustand der Gebäude im Saarbrücker Zoo, über die verwendeten Heizmethoden sowie über gegebenenfalls geplante Sanierungs- und Umbaumaßnahmen zur Verbesserung […]
2. Juli 2021

Berichterstattung über die Umsetzung des Digitalpaktes an Saarbrücker Grundschulen

Beschlussvorschlag: Die Verwaltung berichtet über die angedachte Umsetzung des Digitalpaktes an den Saarbrücker Grundschulen. Dabei sollte insbesondere ein erster Schwerpunkt bei der Berichterstattung sein, wie von […]
2. Juli 2021

begrünte Haltestellen

Beschlussvorschlag: Die Verwaltung prüft, ob die vorhandenen städtischen Haltestellenunterstände ohne weitere bauliche Maßnahmen begrünt werden können und berichtet, in welcher zeitlichen Abfolge Begrünungen dort, wo möglich, […]
2. Juli 2021

barrierefreie Haltestellen

Beschlussvorschlag: Die Verwaltung berichtet über den Stand des barrierefreien Um- und Ausbaus von Haltestellen im Stadtgebiet von Saarbrücken und stellt die Prioritätenliste, die die Reihenfolge des […]
2. Juli 2021

Beschaffung Mannschaftstransportwagen Löschbezirk Altenkessel

Beschlussvorschlag: 1. Die Verwaltung berichtet (gemäß § 37 Abs, 1 S. 2 i.V.m. § 48 Abs. 6 S. 1 KSVG) über den aktuellen Sachstand der Ausschreibung […]
2. Juli 2021

Änderungsantrag VWT/0415/19/3 – Mittagessen in städt. Kitas / öffentl. Ausschreibung

Beschlussvorschlag: Das Leistungsverzeichnis wird wie folgt geändert: 4. Weitere Anforderungen an die Auswahl und Zubereitung der Speisen: a) Einsatz von Lebensmitteln aus ökologischer Erzeugung („bio“ ) […]
2. Juli 2021

Aktuelle Baumaßnahmen im Kobenhüttenweg und Habichtsweg

Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird gebeten, Auskunft über die vorliegenden Bauvorhaben in den beiden ge- nannten Straßen zu geben sowie zu erläutern, auf welcher Rechtsgrundlage bzw. nach […]
2. Juli 2021

Konzept zur Aufwertung des Bürgerparks

Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zur Aufwertung des Saarbrücker Bürgerparks zu erstellen unter der Maßgabe, zusätzliche Sport- und Freizeitmöglichkeiten für alle Altersgruppen in dem […]
2. Juli 2021

Zuschuss Fraueninfo Josefine

Beschluss: Der Finanz- und Liegenschaftsausschuss empfiehlt dem Stadtrat einen Zuschuss in Höhe von 2500 EUR im Haushalt für das Jahr 2020 für die Fraueninfo Josefine vorzusehen. […]
2. Juli 2021

Neubau einer zweiten städtischen Kita in der Ortsmitte in Klarenthal

Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird mit den Planungen für eine notwendige zweite städtische Kita in Klaren- thal auf dem Gelände der bisherigen städtischen Kita in der Hauptstraße […]
2. Juli 2021

GWA-Finanzierung für die nächste Vertragslaufzeit

Beschlussvorschlag: Die Verwaltung berichtet in der nächsten Sitzung des Sozialausschusses über den aktuellen Stand der Planungen zur weiteren Finanzierung der Gemeinwesenarbeit in Saarbrücken nach Ablauf der […]