Ausschüsse

Ausschuss für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung

Der Ausschuss für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung befasst sich mit allgemeinen und nachhaltigen Fragestellungen zu den Themen: Siedlungsstruktur und Wohnungsmarkt, Freiraumplanung (einschließlich Freiflächengestaltung und Friedhöfe), Gewerbeflächenplanung, Einzelhandel und Tourismus, Stadtentwicklung (Quartiersentwicklung), soziale Infrastruktur, Wohnen und Arbeiten.

Mitglieder der Fraktion:
Hermann Hoffmann (Sprecher)
Edith Eckert
Andreas Neumüller

Ausschuss für das Hauptdezernat, Wirtschaft und Digitalisierun

Der Ausschuss befasst sich mit allgemeinen und speziellen Fragestellungen zu Themen, wie u. a. Stadtmarketing, Stadtentwicklungsstrategien, Investitionsplanung, allgemeine Fragen zur Verwaltungsstruktur der Landeshauptstadt und zur Digitalisierung der Verwaltung, kommunalrechtliche Fragen oder Projektplanung.

Mitglieder der Fraktion:
Dr. Gerd Bauer
Gabriele Herrmann
Sascha Zehner (Sprecher)

Kulturausschuss

Der Ausschuss befasst sich mit allgemeinen und speziellen Fragestellungen zu kulturpolitischen Themen, wie u. a. Förderung der kulturellen Einrichtungen im Allgemeinen, künstlerische Gestaltungsmöglichkeiten im öffentlichen Raum, Vergabe von Zuschüssen oder Entwicklungsfragen stadteigener kultureller Einrichtungen.

Mitglieder der Fraktion:
Dr. Şirin Özfirat (Sprecherin)
Ina Weißmann
Sascha Zehner

Personal- und Rechtsausschuss

Der Ausschuss befasst sich mit allgemeinen und speziellen Fragestellungen zum städtischen Personal und mit rechtlichen Fragen im Zusammenhang mit den Aufgaben der Stadtverwaltung.

Mitglieder der Fraktion:
Alexander Bersin (Sprecher)
Wolfgang Hanauer
Dr. Şirin Özfiratr

Ausschuss für Schule, Kinder und Jugend

Der Ausschuss befasst sich mit allgemeinen und speziellen Fragestellungen zu schulpolitischen sowie kinder- und jugendpolitischen Themen in der Landeshauptstadt. Im Schulbereich liegt die Zuständigkeit nur bei den Saarbrücker Grundschulen (die Angelegenheiten der städtischen weiterführenden Schulen werden vom Regionalverband Saarbrücken geregelt). Außerdem befasst sich der Ausschuss mit Fragen zur Kinderbetreuung (Kindertagesstätten und Krippenplätze), Spielplätzen etc.

Mitglieder der Fraktion:
Anke Schwindling (Sprecherin)
Dr. Christel Weins
Ina Weißmann

Ausschuss für soziale Angelegenheiten und Integration

Der Sozialausschuss der Landeshauptstadt Saarbrücken beschäftigt sich mit den Themen Soziales (z. B. Gemeinwesenarbeit, Zuschüsse an Vereine und Verbände, Drogenhilfezentrum), Integration, Gesundheit sowie Seniorenpolitik. Als Fachgremium des Stadtrates berät der Ausschuss Anträge und Anfragen der Ratsfraktionen aber auch Anfragen von Vereinen, Verbänden oder Bürgern.

Mitglieder der Fraktion:
Andreas Neumüller
Dr. Şirin Özfirat
Rainer Ritz (Sprecher)

Ausschuss für Sport und öffentliche Einrichtungen

Der Ausschuss befasst sich u.a. mit den städtischen Sportanlagen, der Saarbrücker Feuerwehr (Freiwillige Feuerwehr und Berufsfeuerwehr) und ist Ansprechpartner für die Saarbrücker Vereine.

Mitglieder der Fraktion:
Florian Bauer
Rainer Ritz (Sprecher für den Bereich Sport)
Anke Schwindling (Sprecherin für den Bereich öffentliche Einrichtungen)

Umweltausschuss

Der Auschuss befasst sich mit allgemeinen und speziellen Fragestellungen rund um die Themen Natur- und Umweltschutz. Im Fokus stehen beispielsweise Aufgaben der nachhaltigen Umweltentwicklung, der rationellen und umweltschonenden Energieanwendungen (insbesondere im Zusammenhang mit Bau- und Sanierungskonzepten), der Schutz von Naturdenkmälern, der Ausbau von touristischen Zielen, die Unterstützung von Umweltgruppen etc.

Mitglieder der Fraktion:
Wolfgang Hanauer
Dr. Volker Krämer (Sprecher für den Bereich Umwelt)
Dr. Christel Weins (Sprecherin für den Bereich Nachhaltigkeit)

Finanz- und Liegenschaftsausschuss

Der Ausschuss befasst sich mit allgemeinen und speziellen Fragestellungen zum städtischen Haushalt, zur kommunalen Steuererhebung, zu Gebührensatzungen oder Entgeltregelungen sowie zu stadteigenen Grundstücken und Gebäuden.

Mitglieder der Fraktion:
Alexander Bersin
Alexander Keßler (Sprecher)
Dr. Daniel Turchi

Verkehrsausschuss

Der Ausschuss befasst sich mit den Themen Mobilität und Verkehr, einschließlich der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans u. a. zur Förderung der Wirtschaftsverkehre, Entwicklung von Verkehrsmanagementsystemen und von Anforderungsprofilen zur Gesamtverkehrsentwicklung (Individualverkehr, öffentlicher Nahverkehr etc.) sowie Erarbeitung von Verkehrs-Entlastungsstrategien für die Innenstadt und die LHS-Stadtteile.

Mitglieder der Fraktion:
Dr. Gerd Bauer
Hermann Hoffmann (Sprecher)
Dr. Georg Nienaber

Rechnungsprüfungs-ausschuss

Der Ausschuss befasst sich u.a. mit der Überprüfung der ordnungsgemäßen Rechnungslegung über Ausgaben aller Ämter und Einheiten der Stadtverwaltung sowie der jährlichen Prüfung der Jahresrechnung des städtischen Haushaltes.

Mitglieder der Fraktion:
Florian Bauer
Alexander Keßler (Sprecher)
Dr. Daniel Turchi

Werksausschuss Beteiligungsmanagementbetrieb (BMS)

Der Beteiligungsmanagementbetrieb (BMS) nimmt Aufgaben der Landeshauptstadt Saarbrücken hinsichtlich der Verwaltung ihrer Beteiligungen und Eigenbetriebe wahr. Er unterstützt die in den Aufsichtsgremien vertretenen Rats- und Verwaltungsmitglieder bei der Ausübung ihrer Überwachungsfunktion. Die Verwaltungsaufgaben werden überwiegend im Interesse der Stadt durchgeführt. Beim Beteiligungscontrolling erbringt BMS überwiegend Controlling- und Beratungsleistungen für die Beteiligungsgesellschaften/Eigenbetriebe.

Mitglieder der Fraktion:
Gabriele Herrmann
Alexander Keßler (Sprecher)
Sascha Zehner

Werksausschuss Gebäudemanagementbetrieb (GMS)

Zweck des Betriebes ist die bedarfsgerechte Versorgung der Organisationseinheiten und Dienstleistungsbereiche der Landeshauptstadt Saarbrücken mit Gebäuden, Räumen und dazu gehörigen Grundstücken (wirtschaftliche Einheit) unter technischen, organisatorischen und wirtschaftlichen Aspekten. Hierzu gehören insbesondere die Gebäudeverwaltung (Bestandsanalyse, Dokumentation), die Gebäudebewirtschaftung (An- und Vermietung, Raumvermittlung, Reinigung und Hausmeisterdienste, Ver- und Entsorgung, sonstige Hausdienste ...), die Gebäudeunterhaltung und -instandsetzung sowie die Planung, Steuerung, Durchführung und Projektentwicklung von Neu- und Umbauinvestitionen.

Mitglieder der Fraktion:
Gabriele Herrmann (Sprecherin)
Rainer Ritz
Dr. Daniel Turchi

Werksausschuss Informations- und Kommunikationsinstitut der Landeshauptstadt Saarbrücken (IKS)

Der Eigenbetrieb IKS der Landeshauptstadt Saarbrücken (LHS) hat Aufgaben in den Bereichen Informationsverarbeitung und Telekommunikationstechnik wahrzunehmen im Sinne von: Ausführung von Verwaltungsarbeiten und anderen Aufgaben unter Einsatz elektronischer Anlagen der Informations- und Kommunikationstechnik (IuK), Entwicklung, Pflege und Bereitstellung von Datenverarbeitungsverfahren und der hierfür notwendigen Programme, Beratung der Anwender im Bereich der Telekommunikation und Informationsverarbeitung, Aufbau und Unterhaltung von IuK-Infrastrukturen, Durchführung von Schulungen auf dem Gebiet der technikunterstützten Informationsverarbeitung, Dienstleistungen in den Bereichen Beratung, Planung und Realisierung von IuK-Projekten, Dienstleistungen im Bereich der Telekommunikation einschließlich der Einrichtung von Telekommunikationszentralen. Hinzu kommen die Kommunikation in Bereichen der Informationsverarbeitung und der Telekommunikation mit anderen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts und deren Einrichtungen im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit. Die Mitglieder der CDU-Stadtratsfraktion unterstützen im Werksausschuss die Ziele des IKS mit konstruktiven Ansätzen und Optimierungsvorschlägen.

Mitglieder der Fraktion:
Alexander Bersin
Dr. Volker Krämer (Sprecher)
Dr. Georg Nienaber

Werksausschuss Jugendhilfzentrum

Gegenstand und Zweck des Eigenbetriebes Jugendhilfezentrum (JHZ) ist die Förderung der Kinder- und Jugendhilfe, die durch Hilfe zur Erziehung in Form von Heimerziehung, Hilfe für junge Volljährige, Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen, sowie Erziehung in Tagesgruppen und Förderung im Bereich Schülerhilfe verwirklicht wird.
Die Umsetzung erfolgt in verschiendenen Organisationseinheiten, die das breite Angebot der Kinder- und Jugendarbeit verdeutlichen: fünf vollstationäre Häuser, der Bereich Außenbetreutes Wohnen mit Mobiler Betreuung, Betreutem Wohnen, Nachbetreuung und Mutter-Kind-Betreuung im Einzelfall, zwei Tagesgruppen und vier Therapetueische Schülerinnen- und Schülergruppen an drei Standorten.

Für den Betrieb ist gemäß § 5 Abs. 1 EigVO (Eigenbetriebsverordnung) in Verbindung mit § 48 KSVG (Kommunalselbstverwaltungsgesetz) ein Werksausschuss zu bilden. Mit Hilfe des Werksausschusses nimmt der Stadtrat aktiv an der Entwicklung von Konzeptionen und der Schaffung finanzieller Rahmenbedingungen für das Jugendhilfezentrum teil. Er überwacht zudem die Bedarfsorientierung der pädagogischen Angebote.

Mitglieder der Fraktion:
Anke Schwindling (Sprecherin)
Dr. Christel Weins
Ina Weißmann

Werksausschuss Zoologischer Garten (ZGS)

Gegenstand des Betriebes ist die Führung des Zoologischen Gartens in Saarbrücken. Der Betrieb kann darüber hinaus alle seinen Zweck fördernden und ihn wirtschaftlich berührenden Hilfs- und Nebeneinrichtungen betreiben.

Mitglieder der Fraktion:
Florian Bauer
Wolfgang Hanauer
Ina Weißmann (Sprecherin)

Werksausschuss Zentraler Kommunaler Entsorgungsverband (ZKE)

Der Eigenbetrieb ZKE der Landeshauptstadt Saarbrücken (LHS) hat abfallwirtschaftliche Aufgaben der LHS, wie die Erfassung von Sonderabfällen, von Grünschnitt, aller recyclingfähigen Stoffe und deren Verwendung etc. nach den jeweils geltenden Gesetzen über den Entsorgungsverband Saar (EVS) sowie nach dem saarländischen Abfallwirtschaftsgesetz und dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz wahrzunehmen. Außerdem obliegt/obliegen ihm die Pflicht zur Straßenreinigung nebst Winterdienst im Stadtgebiet (Aufgabe der LHS nach dem saarländischen Straßengesetz) und weiterhin die Erfüllung der abwasserwirtschaftlichen Aufgaben der LHS nach dem Gesetz über den EVS, dem saarländischen Wassergesetz und dem Wasserhaushaltsgesetz. Zu den weiteren Aufgaben des Eigenbetriebes ZKE auf dem Gebiet der LHS gehören: die Durchführung der örtlichen Abfallentsorgung einschließlich der Durchführung des Transportservices, die Durchführung der gemeindlichen Abwasserbeseitigung, die Durchführung der Straßenreinigung, die Bewirtschaftung des Fuhrparks unter Einschluss von Fuhr- und Werkstattleistungen, soweit diese Aufgabe nicht anderen Stellen übertragen ist und der Betrieb einer Desinfektionsanstalt. Der ZKE kann bei der Aufgabenerfüllung Dienststellen der LHS mit einbeziehen. Die Mitglieder der CDU-Stadtratsfraktion unterstützen im Werksausschuss die Ziele des ZKE mit konstruktiven Ansätzen und Lösungsvorschlägen, insbesondere mit Blick auf die Entwicklung zukünftiger Gebührenstrukturen und zur Erreichung einer Kostenoptimierung im ZKE-Betrieb.

Mitglieder der Fraktion:
Edith Eckert
Dr. Volker Krämer (Sprecher)
Anke Schwindling

Integrationsbeirat


Mitglieder der Fraktion:
Andreas Neumüler
Rainer Ritz (Sprecher)

Behindertenbeirat

Die CDU-Stadtratsfraktion steht für das selbstverständliche Miteinander von Behinderten und Nichtbehinderten. Das bedeutet für Menschen mit Behinderungen, gleichberechtigt an allem - am geistigen, sozialen, kulturellen, beruflichen und politischen Leben der Gesellschaft - teilnehmen zu können. Die CDU-Stadtratsfraktion setzt sich dafür ein, dass die solidarische Gemeinschaft Menschen mit Behinderungen dort stützt, wo Förderung angezeigt ist und individuelle Nachteile auszugleichen sind, aber sie bevormundet sie nicht durch übertriebene Fürsorge.


Mitglieder der Fraktion:
Edith Eckert